Beschäftigung für arbeitslose Bundesbanker Zurück zu NKM
Man sollte ihnen eine Institution schaffen , mit der sie die Entwertung unserer natürlichen Umwelt kontrollieren und durch Abgaben , wie zb eine Kohlendioxid -oder Abgasabgabe, in vernünftigem Maße bremsen könnten.
So eine Institution sollte man , in Anlehnung an ihren alten Arbeitsplatz Umweltbundesbank nennen . Die über Abgaben hereinkommenden Gelder würden an jeden Bundesbürger in gleichmäßiger Höhe wieder ausgezahlt. Dies könnte einen Teil , später die komplette Sozialhilfe ersetzen und die Kommunen entlasten. Wer viel Erdöl verbraucht , würde viel in die Bank einzahlen müssen , bekäme aber auch nur den gleichen Betrag wie der, der gar kein Erdöl verbraucht. So wird ein Anreiz zum sparsamen Umgang mit fossilen Energieträgern gesetzt und Umweltzerstörung teuer gemacht.
Detailliertes zum Thema Umweltbundesbank findet sich im folgenden Text:
Die Umweltbundesbank
Durch die wirtschaftliche Entwicklung wird in vielen industrialisierten Ländern das Bruttosozialprodukt immer weiter gesteigert. Gleichzeitig wird dabei das Naturkapital, der Wert aller natürlichen Lebensgrundlagen, eher verkleinert. Dieses Naturkapital läßt sich nicht genau in Mark und Pfennig ausdrücken. Es steht teilweise völlig außerhalb des Wirtschaftsprozeßes und so entgeht vielen Menschen dieser Wertverlust. Es geht vielfach Unwiederbringliches verloren, wenn beispielweise Tier- oder Pflanzenarten aussterben oder Böden großflächig verseucht werden.
Wie kann man diese Entwicklung aufhalten, ohne dabei das wirtschaftliche System durch allzu viele Vorschriften und Verbote zu behindern ?
Dazu kann man sich das Prinzip der Bundesbank zu eigen machen. Aus den bitteren Erfahrungen einer unkontrollierten Inflation wurde der Bundesbank die Aufgabe übertragen, die Geldentwertung zu begrenzen.
Dies wurde zumindest in der Bundesrepublik ganz gut erreicht. Es wurde eine unabhängige Bundesbank geschaffen, welche die Leitzinsen festlegt und die Geldmenge begrenzt.
In Analogie dazu kann man einer neu zu schaffenden Institution, der Umweltbundesbank, eine ähnliche inflationsbekämpfende Aufgabe zur Bewahrung des Naturkapitals zuweisen.
Ähnlich wie die Bundesbank muß diese Behörde unabhängig sein und sie muß mit wirksamen Instrumenten ausgestattet sein, um ihre Ziele durchzusetzen.
Eine der wichtigsten Steuerungsgrößen in unserem heutigen Wirtschaftsystem ist der Preis einer Ware oder einer Dienstleistung. Dieser Preis ist aber keine konstante Größe, sondern er wird durch eine Vielzahl von Einflüssen reguliert mit Schwankungen nach oben und nach unten.
Die zu schaffende Umweltbundesbank muß demnach am wirtschaftlich entscheidenen Preismechanismus eingreifen können, so wie auch die Bundesbank den Preis für zu leihendes Geld durch die Leitzinsen beeinflußt.
Diese Umweltbundesbank muß Abgaben festlegen können, die vom Anbieter einer Ware abgeführt werden müssen, wenn er die Ware verkaufen will.
So könnte die Umweltbundesbank zum Beispiel eine Kohlendioxidabgabe auf alle fossilen Energieträger einführen, um der Zunahme des Kohlendioxidgehaltes der Atmosphäre und dem Treibhauseffekt entgegenzuwirken.
Im Gegensatz zur Bundesregierung ist sie bei der Festlegung der Höhe dieser Abgabe unabhängig. Sie ist weder abhängig von der aktuellen Konjunkturentwicklung noch muß sie Rücksicht auf Wählerstimmen nehmen.
Verpflichtet ist sie in erster Linie der Bewahrung des Naturkapitals.
Da sich dieses Naturkapital nicht genau beziffern läßt, ist die Umweltbundesbank allerdings angewiesen auf Umweltbilanzen, die sie selbst führen muß oder die sie erstellen läßt. Diese Umweltbilanzen sollten in mindestens jährlichen Abständen wichtige Umweltparameter wie Energieverbrauch, Abgasproduktion, Wasserverbrauch und Abwasserproduktion etc erfassen und bewerten. Sie sollten veröffentlicht werden.
Die von der Umweltbundesbank eingenommenen Abgaben zahlt man jährlich an jeden Bürger in einem für alle gleich hohen Betrag wieder aus. Dieses einfache Umverteilungsprinzip wird von vielen Umweltorganisationen vorgeschlagen, da es unbürokratisch ist und den Energie- und Rohstoffsparer direkt belohnt.
Oder die Einnahmen werden für förderungswürdige Entwicklungen ausgegeben, so zum Beispiel zu Förderung der Energieeinsparung, der Abgas- und Abwasserreinigung etc. Die Kohlendioxidabgabe würde dann zum Beispiel für die Förderung von Energiesparmaßnahmen in Betrieben und Haushalten oder für die Förderung erneuerbarer Energiequellen zur Verfügung stehen.
Für die Politiker bringt die hier vorgeschlagene Umweltbundesbank zwar eine Einschränkung ihrer politischen Gestaltungsmöglichkeit mit sich. Gleichzeitig können sie aber eine drückende Verantwortung zumindest teilweise abgeben. Die Umweltpolitik würde unabhängiger vom politischen Tagesgeschehen.
Auch der Wirtschaft und den Verbrauchern wäre geholfen, da sie von unnötiger Bürokratie, von Verboten und Vorschriften befreit wären. Der entscheidende Steuermechanismus der Wirtschaft über den Preis und den Markt bliebe erhalten. So könnten notwendige Anpassungen an dringende Umweltbedürfnisse wahrscheinlich schneller erfolgen als durch ständige Planungsversuche von nicht Planbarem.
Wie man genau die Kompetenzen einer solchen Umweltbundesbank festlegt, ist diskutierbar. So kann man zum Beispiel die Zahl der Abgabearten auf einige wenige begrenzen. Oder man legt durch die Politik die Arten der Abgabe fest und die Umweltbundesbank ist dann nur für die Höhe der Abgabe zuständig. Dabei sollte aber die Kohlendioxidabgabe als ein sehr wichtiges Instrument von vornherein dazugehören. Eine reine beobachtende und beratende Rolle, wie sie derzeit das Umweltbundesamt in Berlin hat, ist unzureichend.
Vielleicht kann die Einrichtung einer solchen Umweltbundesbank die weitere Entwertung unseres Naturkapitals stoppen und die jetzt schon galoppierende Inflation in diesem Bereich verhindern. Die zur Zeit noch fortschreitende Entwertung des Naturkapitals wird sich sicher schlimmer auswirken als die Wirtschaftskrise nach dem 1. Weltkrieg mit ihrer völligen Geldentwertung. (lit Immler, H. "Vom Wert der Natur ")
Meines Erachtens wäre das Instrument einer zweckgebundenen Umweltabgabe, beispielsweise eine CO2 Abgabe besser als eine CO2 Steuer. Eine Steuer ist nicht zweckgebunden und weckt die Begehrlichkeit, sie für andere Zwecke einzusetzen, so daß das erwünschte Ziel des Energiesparens oder des Umweltschutzes nur zur Hälfte über höhere Preise erreicht würde.
Bei einer Steuer muß über Einführung, Festsetzung der Höhe und Abschaffung der Steuer immer wieder in einem längeren politischen Entscheidungsprozeß diskutiert werden. Typisches Beispiel ist die Mineralölsteuer, deren flexible Anpassung erhebliche Probleme bereitet, wohingegen eine Anpassung der Leitzinsen der Bundesbank bereits heute ohne größeres Aufsehen erfolgt, obwohl sie sicher für jeden einzelnen und die Wirtschaft genauso wichtige Konsequenzen hat wie die Mineralölsteuer.
Autor: Dr Reiner Hoffmann Grüne Au 5 96317 KRONACH
E-Mail: ReinerHoffmannKC@t-online.de